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Europäisches Patent · EP2900417 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2900417
- Anmeldenummer
- EP13759980
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2013
- Veröffentlicht
- 05.08.2015
- Erteilt
- 10.07.2019
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 1/48 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012019250 28.09.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/002656 04.09.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/048541 03.04.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 17.09.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kasche & Partner AG, Resirain 1, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2019
- 10.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
35321 Laubach, DE
63811 Stockstadt am Main, DE
35321 Laubach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.