TRANSPORTVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2900545 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2900545
- Anmeldenummer
- EP13762524
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.2013
- Veröffentlicht
- 05.08.2015
- Erteilt
- 31.08.2016
- Gelöscht
- 30.09.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62K 3/00 (2006.01)B62K 7/00 (2006.01)B62J 7/06 (2006.01)A63C 17/01 (2006.01)
- Priorität
- NL 2009531 28.09.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/069269 17.09.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/048796 03.04.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.04.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
- 31.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STORM, Gerjan
NL-5651 ED Eindhoven, NL
SCHROOTEN, Mark
B-2020 Antwerpen, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.