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Europäisches Patent · EP2900566 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2900566
- Anmeldenummer
- EP13766645
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2013
- Veröffentlicht
- 05.08.2015
- Erteilt
- 28.06.2017
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 75/56 (2006.01)B65D 75/58 (2006.01)
- Priorität
- GB 201217102 25.09.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2013/052453 19.09.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/049336 03.04.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 24.06.2020
Übertragen
- Inhaber/in
- Kraft Foods R & D, Inc., Three Parkway North, Deerfield, IL 60015, Vereinigte Staaten von Amerika → Kraft Foods Schweiz Holding GmbH, Chollerstrasse 4, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020
- 28.06.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANDREWS, Richard
Birmingham West Midlands B30 2LU, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.