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Europäisches Patent · EP2900888 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2900888
Anmeldenummer
EP13841082
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2013
Veröffentlicht
05.08.2015
Erteilt
23.08.2017
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 4/16 (2006.01)
Priorität
US 201213627637 26.09.2012
PCT-Anmeldung
PCT/US2013/061174 23.09.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/052234 03.04.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 23.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RIEF, Dieter J.

Santa Rosa, California 95404, US

SCHLITZER, Hans Rainer

Rohnert Park, California 94928, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.