ANTRIEBSELEMENTAUSWAHL

Europäisches Patent · EP2901045 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2901045
Anmeldenummer
EP13771169
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2013
Veröffentlicht
05.08.2015
Erteilt
17.05.2017
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 63/18 (2006.01)
F16D 41/18 (2006.01)
F16H 63/30 (2006.01)
F16H 63/32 (2006.01)
Priorität
GB 201217100 25.09.2012
PCT-Anmeldung
PCT/GB2013/000406 25.09.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/049317 03.04.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 17.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

THOMPSON, Robert William

Farnborough Hampshire GU14 0LX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.