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Europäisches Patent · EP2901373 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2901373
Anmeldenummer
EP13771433
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2013
Veröffentlicht
05.08.2015
Erteilt
27.06.2018
Gelöscht
30.09.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 19/07 (2006.01)
G06K 19/077 (2006.01)
Priorität
DE 102012217828 28.09.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/069913 25.09.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/048954 03.04.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

  2. 27.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KLEHR, Volker

41748 Viersen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.