FEHLERRESISTENTE ASSOZIATION VON DEKODIERUNGSEINHEITEN
Europäisches Patent · EP2901678 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2901678
- Anmeldenummer
- EP13759597
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2013
- Veröffentlicht
- 05.08.2015
- Erteilt
- 15.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 19.08.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- H04N 19/61 (2014.01)H04N 19/65 (2014.01)H04N 19/70 (2014.01)
- Priorität
- US 201261707759 P 28.09.2012US 201313926478 25.06.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2013/055858 20.08.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/051892 03.04.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 26.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 16.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2024
- 15.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
San Diego, California 92121-1714, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.