Transportvorrichtung
Europäisches Patent · EP2902297 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2902297
- Anmeldenummer
- EP15153153
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2015
- Veröffentlicht
- 05.08.2015
- Erteilt
- 17.08.2016
- Gelöscht
- 31.01.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61C 11/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014101116 30.01.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
- 07.10.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2016
- 17.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2016
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Schubert, Gerhard
74564 Crailsheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.