Transportvorrichtung

Europäisches Patent · EP2902297 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2902297
Anmeldenummer
EP15153153
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2015
Veröffentlicht
05.08.2015
Erteilt
17.08.2016
Gelöscht
31.01.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61C 11/04 (2006.01)
Priorität
DE 102014101116 30.01.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

  2. 07.10.2016

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2016

  3. 17.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schubert, Gerhard

74564 Crailsheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.