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Europäisches Patent · EP2902526 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2902526
- Anmeldenummer
- EP15152804
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.2015
- Veröffentlicht
- 05.08.2015
- Erteilt
- 06.03.2019
- Gelöscht
- 31.01.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 14/16 (2006.01)F16C 33/12 (2006.01)C22C 13/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 500702014 31.01.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
- 06.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Zidar, Jakob
4813 Altmünster, AT
Gärtner, Walter
4810 Gmunden, AT
Übleis, Christian
4616 Weißkirchen a. d. Traun, AT
Nagl, Johann
4651 Stadl-Paura, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.