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Europäisches Patent · EP2902569 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2902569
Anmeldenummer
EP15159565
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2013
Veröffentlicht
05.08.2015
Erteilt
28.09.2016
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 29/00 (2006.01)
Priorität
FI 20120050 16.02.2012
FI 20120051 16.02.2012
FI 20120053 16.02.2012
Abgezweigt von
EP13713932
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  3. 28.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2016

Beteiligte

Inhaberin

Abloy Oy

Wahlforssinkatu 20, 80100 Joensuu, FI

Erfinderin/Erfinder

Uljens, Peder

20360 Turku, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.