VERDICHTER
Europäisches Patent · EP2902627 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2902627
- Anmeldenummer
- EP13841246
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2013
- Veröffentlicht
- 05.08.2015
- Erteilt
- 05.06.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 39/00 (2006.01)A61M 16/10 (2006.01)F04B 39/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012212481 26.09.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/076169 19.09.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/051016 03.04.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 05.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ITO, Shinichi
Iwakuni-shi Yamaguchi 740-0014, JP
NAWATA, Hideo
Iwakuni-shi Yamaguchi 740-0014, JP
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