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Europäisches Patent · EP2902832 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2902832
Anmeldenummer
EP15156349
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2013
Veröffentlicht
05.08.2015
Erteilt
24.08.2016
Gelöscht
31.12.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 15/177 (2006.01)
//G02B 27/64 (2006.01)
Priorität
JP 2012282238 26.12.2012
Abgezweigt von
EP13198261
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.07.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017

  2. 24.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

Beteiligte

Inhaberin

RICOH IMAGING COMPANY, LTD.

Ricoh Imaging Company, Ltd.

2-35-7, Maeno-cho Itabashi-ku, Tokyo 174-8639, JP

Erfinderin/Erfinder

Saori, Masakazu

Itabashi-ku, Tokyo 174-8639, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.