VERBINDER

Europäisches Patent · EP2903092 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2903092
Anmeldenummer
EP13835329
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.2013
Veröffentlicht
05.08.2015
Erteilt
21.02.2018
Gelöscht
31.08.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 12/71 (2011.01)
H01R 12/91 (2011.01)
H01R 13/631 (2006.01)
Priorität
JP 2012195386 05.09.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/072772 26.08.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/038427 13.03.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019

  2. 21.02.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUNAYAMA, Daisuke

Yokohama-shi Kanagawa 222-0033, JP

MITSUZUKA, Shigeru

Yokohama-shi Kanagawa 222-0033, JP

YAMAGUCHI, Tomisaburo

Yokohama-shi Kanagawa 222-0033, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.