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Europäisches Patent · EP2903092 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2903092
- Anmeldenummer
- EP13835329
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2013
- Veröffentlicht
- 05.08.2015
- Erteilt
- 21.02.2018
- Gelöscht
- 31.08.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 12/71 (2011.01)H01R 12/91 (2011.01)H01R 13/631 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012195386 05.09.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/072772 26.08.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/038427 13.03.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
- 21.02.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
FUNAYAMA, Daisuke
Yokohama-shi Kanagawa 222-0033, JP
MITSUZUKA, Shigeru
Yokohama-shi Kanagawa 222-0033, JP
YAMAGUCHI, Tomisaburo
Yokohama-shi Kanagawa 222-0033, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.