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Europäisches Patent · EP2903401 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2903401
- Anmeldenummer
- EP13842521
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2013
- Veröffentlicht
- 05.08.2015
- Erteilt
- 22.08.2018
- Gelöscht
- 30.09.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05K 9/00 (2006.01)H01R 12/57 (2011.01)H01R 12/71 (2011.01)H01R 13/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012216437 28.09.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/075912 25.09.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/050888 03.04.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
- 22.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KURITA, Tomohisa
Inazawa-shi Aichi 492-8446, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.