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Europäisches Patent · EP2903544 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2903544
- Anmeldenummer
- EP13844127
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2013
- Veröffentlicht
- 12.08.2015
- Erteilt
- 29.08.2018
- Gelöscht
- 30.09.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/86 (2006.01)A61B 17/84 (2006.01)A61B 17/88 (2006.01)A61B 17/70 (2006.01)
- Priorität
- US 201261708884 P 02.10.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2013/062374 27.09.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/055368 10.04.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
- 29.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REIMELS, William
Oceanside, CA 92057, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.