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Europäisches Patent · EP2904149 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2904149
Anmeldenummer
EP13765324
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2013
Veröffentlicht
12.08.2015
Erteilt
29.11.2017
Schutz endet spätestens
10.09.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
E01B 7/24 (2006.01)
F28D 15/02 (2006.01)
Priorität
DE 102012108585 13.09.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/068854 11.09.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/041041 20.03.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 11.10.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2024 → 30.09.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2024

  4. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  5. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  6. 29.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHINK, Damian

46539 Dinslaken, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.