KOMBINATION EINER ENTWÄSSERUNGSRINNE MIT EINER ABDECKUNG
Europäisches Patent · EP2904165 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2904165
- Anmeldenummer
- EP13758884
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2013
- Veröffentlicht
- 12.08.2015
- Erteilt
- 16.11.2022
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03F 5/06 (2006.01)E01C 11/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012108403 10.09.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/068442 06.09.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/037488 13.03.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 27.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
- 16.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MEIER, Stephan
25767 Albersdorf, DE
CANNEY, James
Bedford, Bedfordshire MK40 3UB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.