DUFTSTOFFZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP2905011 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2905011
- Anmeldenummer
- EP13844169
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2013
- Veröffentlicht
- 12.08.2015
- Erteilt
- 13.12.2017
- Schutz endet spätestens
- 29.09.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- C11B 9/00 (2006.01)A61Q 13/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012219613 01.10.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/076580 30.09.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/054589 10.04.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 13.12.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hiratsuka-shi Kanagawa 254-0073, JP
Hiratsuka-shi Kanagawa 254-0073, JP
Hiratsuka-shi Kanagawa 254-0073, JP
Hiratsuka-shi Kanagawa 254-0073, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.