Sonnenschutzvorrichtung

Europäisches Patent · EP2905400 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2905400
Anmeldenummer
EP14154276
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.2014
Veröffentlicht
12.08.2015
Erteilt
24.05.2017
Schutz endet spätestens
06.02.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E04H 15/32 (2006.01)
E04H 15/58 (2006.01)
E04H 15/60 (2006.01)
E04F 10/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2026

  2. 26.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2025

  3. 14.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2024

  4. 27.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2023

  5. 24.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Xie, Jianping

317004 Linhal City Zhejiang Provinz, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.