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Europäisches Patent · EP2905402 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2905402
Anmeldenummer
EP15000376
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2015
Veröffentlicht
12.08.2015
Erteilt
27.07.2016
Schutz endet spätestens
08.02.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E04H 17/16 (2006.01)
E04H 17/20 (2006.01)
Priorität
DE 202014001273 U 11.02.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 27.07.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2016

Beteiligte

Inhaberin

Müller, Markus

79859 Schluchsee, DE

Erfinderin/Erfinder

Müller, Markus

79859 Schluchsee, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.