KAPSELBASIERTES LEBENSMITTELHERSTELLUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP2906085 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2906085
- Anmeldenummer
- EP13774126
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.2013
- Veröffentlicht
- 19.08.2015
- Erteilt
- 11.09.2019
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/00 (2006.01)A47J 31/06 (2006.01)B65D 85/804 (2006.01)A23F 3/18 (2006.01)A23F 5/26 (2006.01)
- Priorität
- EP 12188391 12.10.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/070725 04.10.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/056802 17.04.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 11.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.