KAPSELBASIERTES LEBENSMITTELHERSTELLUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP2906085 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2906085
Anmeldenummer
EP13774126
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2013
Veröffentlicht
19.08.2015
Erteilt
11.09.2019
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/00 (2006.01)
A47J 31/06 (2006.01)
B65D 85/804 (2006.01)
A23F 3/18 (2006.01)
A23F 5/26 (2006.01)
Priorität
EP 12188391 12.10.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/070725 04.10.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/056802 17.04.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 11.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.