BAUSATZ FÜR EINEN SCHARNIERBANDFÖRDERER
Europäisches Patent · EP2906489 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2906489
- Anmeldenummer
- EP13765671
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2013
- Veröffentlicht
- 19.08.2015
- Erteilt
- 31.05.2017
- Schutz endet spätestens
- 11.09.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B65G 17/06 (2006.01)B65G 17/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012109696 11.10.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/068904 12.09.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/056669 17.04.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 31.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
35687 Dillenburg, DE
35708 Haiger, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.