Tragevorrichtung für ein Baby oder Kleinkind
Europäisches Patent · EP2907413 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2907413
- Anmeldenummer
- EP15153280
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2015
- Veröffentlicht
- 19.08.2015
- Erteilt
- 06.06.2018
- Gelöscht
- 31.01.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47D 13/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202014100614 U 12.02.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
- 06.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2018
Beteiligte
Inhaberin
CYBEX GmbH
Riedinger Strasse 18, 95448 Bayreuth, DE
Pos, Martin
95444 Bayreuth, DE
Erfinderin/Erfinder
Pos, Martin
95444 Bayreuth, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.