Vorderbacken einer Sicherheitsskibindung

Europäisches Patent · EP2907556 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2907556
Anmeldenummer
EP15153604
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2015
Veröffentlicht
19.08.2015
Erteilt
30.08.2017
Schutz endet spätestens
02.02.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A63C 9/00 (2012.01)
A63C 9/085 (2012.01)
Priorität
AT 501112014 13.02.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 30.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Baumgartner, Manfred

2493 Lichtenwörth, AT

Pfaller, Robert

3131 Getzersdorf, AT

Hösl, Erwin

2405 Hundsheim, AT

Schretter, Herwig

1070 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.