BEHÄLTER MIT BEHÄLTERDECKELVERSCHLUSSMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP2907771 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2907771
Anmeldenummer
EP13829365
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2013
Veröffentlicht
19.08.2015
Erteilt
10.10.2018
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 90/66 (2006.01)
B65D 90/54 (2006.01)
Priorität
CN 201210295537 16.08.2012
PCT-Anmeldung
PCT/CN2013/081661 16.08.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/026646 20.02.2014
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020

  2. 10.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JIAN, Yuanli

Xuhui District, Shanghai 200233, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.