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Europäisches Patent · EP2908138 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2908138
Anmeldenummer
EP15000393
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2015
Veröffentlicht
19.08.2015
Erteilt
04.07.2018
Gelöscht
28.02.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01N 35/04 (2006.01)
//B65G 35/06 (2006.01)
Priorität
JP 2014024682 12.02.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

  2. 04.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2018

Beteiligte

Inhaberin

Aoi Seiki Co., Ltd.

6-30-22, Nagamine-Higashi Higashi-ku Kumamoto-shi, Kumamoto-ken, JP

Erfinderin/Erfinder

Itoh, Teruaki

Kumamoto-shi, Kumamoto-ken, 860-0851, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.