ZAHNGEOMETRIEN FÜR EINEN HARMONIC-PIN-RING-ANTRIEB

Europäisches Patent · EP2909510 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2909510
Anmeldenummer
EP13826594
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2013
Veröffentlicht
26.08.2015
Erteilt
21.12.2022
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 49/00 (2006.01)
Priorität
WO PCT/IB2012/055687 18.10.2012
PCT-Anmeldung
PCT/IB2013/059408 17.10.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/060974 24.04.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 08.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

  3. 21.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022

Beteiligte

Inhaberin

TQ-Systems GmbH

Mühlstrasse 2, Gut Delling, 82229 Seefeld, DE

Erfinderin/Erfinder

ROSSBERGER, Antonius Georg

82404 Sindelsdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.