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Europäisches Patent · EP2909514 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2909514
- Anmeldenummer
- EP13841670
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2013
- Veröffentlicht
- 26.08.2015
- Erteilt
- 21.02.2018
- Gelöscht
- 30.09.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 11/056 (2006.01)F16K 11/087 (2006.01)
- Priorität
- US 201213631105 28.09.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2013/061894 26.09.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/052571 03.04.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
- 21.02.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MCLANE, Allan R.
Powell, Ohio 43065, US
EALY, Jermaine
Aurora, Illinois 60504, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.