TROCKNER FÜR EINE TEXTILE WARENBAHN
Europäisches Patent · EP2909550 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2909550
- Anmeldenummer
- EP13736775
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2013
- Veröffentlicht
- 26.08.2015
- Erteilt
- 30.10.2019
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F26B 13/16 (2006.01)F26B 21/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012109878 17.10.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/001979 05.07.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/060056 24.04.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 30.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BÖHN, Markus
63512 Hainburg, DE
HAJDU, Stephan
63322 Rödermark, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.