GLASWISCHROBOTER
Europäisches Patent · EP2910161 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2910161
- Anmeldenummer
- EP13840776
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2013
- Veröffentlicht
- 26.08.2015
- Erteilt
- 06.01.2021
- Gelöscht
- 01.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 1/02 (2006.01)
- Priorität
- CN 201210363597 26.09.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2013/084326 26.09.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/048346 03.04.2014
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022
- 17.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 06.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LV, Xiaoming
Suzhou City Jiangsu 215168, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.