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Europäisches Patent · EP2910161 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2910161
Anmeldenummer
EP13840776
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2013
Veröffentlicht
26.08.2015
Erteilt
06.01.2021
Gelöscht
01.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 1/02 (2006.01)
Priorität
CN 201210363597 26.09.2012
PCT-Anmeldung
PCT/CN2013/084326 26.09.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/048346 03.04.2014
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022

  2. 17.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021

  3. 06.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LV, Xiaoming

Suzhou City Jiangsu 215168, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.