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Europäisches Patent · EP2910162 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2910162
Anmeldenummer
EP13841329
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2013
Veröffentlicht
26.08.2015
Erteilt
27.02.2019
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 1/02 (2006.01)
A47L 3/00 (2006.01)
Priorität
CN 201210375133 29.09.2012
PCT-Anmeldung
PCT/CN2013/084580 29.09.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/048382 03.04.2014
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 27.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LV, Xiaoming

Suzhou City Jiangsu 215168, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.