Rauchgasklappeneinrichtung
Europäisches Patent · EP2910854 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2910854
- Anmeldenummer
- EP15000485
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2015
- Veröffentlicht
- 26.08.2015
- Erteilt
- 30.05.2018
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23L 11/00 (2006.01)F23M 11/02 (2006.01)F23B 90/08 (2011.01)F24B 1/189 (2006.01)F23J 15/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014002276 19.02.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 30.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Riener, Karl Stefan
4563 Micheldorf, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.