EINDRINGUNGSERKENNUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2911127 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2911127
- Anmeldenummer
- EP13847296
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2013
- Veröffentlicht
- 26.08.2015
- Erteilt
- 20.10.2021
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 13/19 (2006.01)G08B 13/181 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012232272 19.10.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/075971 26.09.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/061412 24.04.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 31.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022
- 20.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KONDO, Takashi
Otsu-shi Shiga 520-0101, JP
NOGUCHI, Michinori
Otsu-shi Shiga 520-0101, JP
TOMOOKA, Hiroyuki
Otsu-shi Shiga 520-0101, JP
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