TRAGBARER FLASCHENZUGBLOCK

Europäisches Patent · EP2911972 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2911972
Anmeldenummer
EP13803295
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.2013
Veröffentlicht
02.09.2015
Erteilt
27.04.2016
Gelöscht
31.08.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 55/40 (2006.01)
B66D 3/04 (2006.01)
Priorität
SI 201200321 26.10.2012
PCT-Anmeldung
PCT/SI2013/000050 12.08.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/065762 01.05.2014
Anmeldesprache
Slowenisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.03.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

  2. 27.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SPAN, Iztok

1000 Ljubljana, SI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.