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Europäisches Patent · EP2912106 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2912106
- Anmeldenummer
- EP13801623
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2013
- Veröffentlicht
- 02.09.2015
- Erteilt
- 10.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 28.10.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- H01B 7/28 (2006.01)H01B 3/44 (2006.01)C08K 3/22 (2006.01)
- Priorität
- FR 1260306 29.10.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2013/052589 29.10.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/068246 08.05.2014
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 26.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LLR Suisse, Route des Hôtels 12, 1884 Villars-sur-Ollon
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
- 10.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
69003 Lyon, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.