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Europäisches Patent · EP2912943 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2912943
Anmeldenummer
EP15156611
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2015
Veröffentlicht
02.09.2015
Erteilt
30.11.2016
Gelöscht
28.02.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01K 43/08 (2006.01)
B65B 23/06 (2006.01)
Priorität
NL 2012337 28.02.2014
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

  2. 30.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2016

Beteiligte

Inhaberin

Van de Ven Beheer B.V.

Meerheide 5, 5521 DZ Eersel, NL

Erfinderin/Erfinder

Westrum, Richard

7121 VS Aalten, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.