Multiaxialer Dichtungsstreifen
Europäisches Patent · EP2912979 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2912979
- Anmeldenummer
- EP15156911
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2015
- Veröffentlicht
- 02.09.2015
- Erteilt
- 04.07.2018
- Schutz endet spätestens
- 26.02.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A47K 3/00 (2006.01)
- Priorität
- ES 201430275 U 28.02.2014
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 04.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Ruiz Perez, Francisco Javier
46870 Ontinyent (Valencia), ES
Ferrandiz Gisbert, Francisco
46870 Ontinyent (Valencia), ES
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