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Europäisches Patent · EP2913076 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2913076
- Anmeldenummer
- EP13849547
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.2013
- Veröffentlicht
- 02.09.2015
- Erteilt
- 12.12.2018
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/32 (2006.01)A61M 5/20 (2006.01)A61M 5/31 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012235668 25.10.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/078755 24.10.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/065345 01.05.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 19.12.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HORITA, Taiji
Ibaraki-shi Osaka 567-0054, JP
MATSUMOTO, Ippei
Ibaraki-shi Osaka 567-0054, JP
TANIGUCHI, Kensuke
Ibaraki-shi Osaka 567-0054, JP
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