GESENKMESSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2913116 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2913116
- Anmeldenummer
- EP13846517
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2013
- Veröffentlicht
- 02.09.2015
- Erteilt
- 19.08.2020
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 28/34 (2006.01)B21D 28/00 (2006.01)B23Q 17/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012229698 17.10.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/076556 30.09.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/061434 24.04.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 19.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IWAMOTO, Masami
Isehara-shi Kanagawa 259-1196, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.