HEBEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2913153 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2913153
- Anmeldenummer
- EP15159529
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.2010
- Veröffentlicht
- 02.09.2015
- Erteilt
- 17.05.2017
- Gelöscht
- 25.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 11/00 (2006.01)B62D 65/06 (2006.01)B65G 7/12 (2006.01)B65G 49/06 (2006.01)B66C 1/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 0907781 06.05.2009
- Abgezweigt von
- EP10720646
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2021
- 20.12.2017
Übertragen
- Inhaber/in
- Belron Hungary Kft-Zug Branch, Gotthardstrasse 20, 6300 Zug → Belron International Limited, Milton Park, Stroude Road, Egham, Surrey, TW20 9EL, Grossbritannien
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 17.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.