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Europäisches Patent · EP2913162 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2913162
Anmeldenummer
EP15156367
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.2015
Veröffentlicht
02.09.2015
Erteilt
23.09.2020
Gelöscht
05.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25J 19/00 (2006.01)
Priorität
DE 102014102698 28.02.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022

  2. 27.10.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2020

  3. 23.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schütz, Lothar

74243 Langenbrettach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.