Wäschetrocknungsgestell

Europäisches Patent · EP2913432 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2913432
Anmeldenummer
EP15156926
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2015
Veröffentlicht
02.09.2015
Erteilt
08.08.2018
Gelöscht
28.02.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 57/06 (2006.01)
Priorität
DE 102014102612 27.02.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

  2. 08.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2018

Beteiligte

Inhaberin

LEIFHEIT AG

Leifheit AG

Leifheitstrasse, 56377 Nassau, DE

Erfinderin/Erfinder

Fischer, Klaus-Jügen

56379 Holzappel, DE

Pakusa, Norbert

56377 Schweighausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.