GLEICHSTROMSCHALTGERÄT
Europäisches Patent · EP2915174 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2915174
- Anmeldenummer
- EP13789741
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.2013
- Veröffentlicht
- 09.09.2015
- Erteilt
- 26.04.2017
- Gelöscht
- 31.10.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 9/34 (2006.01)H01H 33/08 (2006.01)H01H 73/04 (2006.01)H01H 9/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012110411 31.10.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/072805 31.10.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/068054 08.05.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018
- 26.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAIDER, Hermann
A-1220 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.