Implantierbare Vorrichtung
Europäisches Patent · EP2915496 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2915496
- Anmeldenummer
- EP14158156
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 06.03.2014
- Veröffentlicht
- 09.09.2015
- Erteilt
- 30.11.2016
- Schutz endet spätestens
- 05.03.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61B 17/66 (2006.01)A61M 5/142 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 29.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 01.12.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2016
- 30.11.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.