HINTERANSCHLAGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2915604 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2915604
- Anmeldenummer
- EP15157268
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2015
- Veröffentlicht
- 09.09.2015
- Erteilt
- 18.01.2023
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 5/00 (2006.01)B21D 5/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014044578 07.03.2014JP 2014228579 11.11.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 18.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Aoki, Makoto
Isehara-shi, Kanagawa 259-1196, JP
Akiyama, Shogo
Isehara-shi, Kanagawa 259-1196, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.