HINTERANSCHLAGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2915604 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2915604
Anmeldenummer
EP15157268
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2015
Veröffentlicht
09.09.2015
Erteilt
18.01.2023
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 5/00 (2006.01)
B21D 5/02 (2006.01)
Priorität
JP 2014044578 07.03.2014
JP 2014228579 11.11.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023

  2. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  3. 18.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Aoki, Makoto

Isehara-shi, Kanagawa 259-1196, JP

Akiyama, Shogo

Isehara-shi, Kanagawa 259-1196, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.