Querlochsenker
Europäisches Patent · EP2915613 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2915613
- Anmeldenummer
- EP15157076
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2015
- Veröffentlicht
- 09.09.2015
- Erteilt
- 06.01.2021
- Gelöscht
- 20.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 51/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014102935 05.03.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 20.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021
- 06.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ebert, Winfried
56745 Weibern, DE
Ring, Peter
56745 Bell, DE
Hühmann, Franz-Josef
56729 Langenfeld, DE
Keuler, Klaus
56651 Niederzissen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.