FRONTSCHUTZSTRUKTUR FÜR GABELSTAPLER

Europäisches Patent · EP2915771 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2915771
Anmeldenummer
EP12889009
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2012
Veröffentlicht
09.09.2015
Erteilt
22.07.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66F 9/075 (2006.01)
B60R 21/11 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/080958 29.11.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2014/083659 05.06.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 22.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Logisnext Co., Ltd.

1-1, Higashikotari 2-chome, Nagaokakyo-shi Kyoto 617-8585, JP

Erfinderin/Erfinder

ISHIGAMI, Akihiro

Tokyo 108-8215, JP

HAYAKAWA, Tomoyuki

Tokyo 108-8215, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.