Regelventil für einen Verdichter mit variabler Verdrängung
Europäisches Patent · EP2916003 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2916003
- Anmeldenummer
- EP15153880
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2013
- Veröffentlicht
- 09.09.2015
- Erteilt
- 27.04.2016
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 27/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012270291 11.12.2012
- Abgezweigt von
- EP13196256
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 27.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tonegawa, Masaaki
Tokyo, 193-0942, JP
Sakakibara, Hidekazu
Tokyo, 193-0942, JP
Sugamura, Ryouta
Tokyo, 193-0942, JP
Saeki, Shinji
Tokyo, 193-0942, JP
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