Regelventil für einen Verdichter mit variabler Verdrängung

Europäisches Patent · EP2916003 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2916003
Anmeldenummer
EP15153880
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.2013
Veröffentlicht
09.09.2015
Erteilt
27.04.2016
Gelöscht
31.12.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 27/18 (2006.01)
Priorität
JP 2012270291 11.12.2012
Abgezweigt von
EP13196256
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.07.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017

  2. 27.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tonegawa, Masaaki

Tokyo, 193-0942, JP

Sakakibara, Hidekazu

Tokyo, 193-0942, JP

Sugamura, Ryouta

Tokyo, 193-0942, JP

Saeki, Shinji

Tokyo, 193-0942, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.