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Europäisches Patent · EP2916077 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2916077
Anmeldenummer
EP15153195
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2011
Veröffentlicht
09.09.2015
Erteilt
30.05.2018
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24D 3/12 (2006.01)
F24D 19/02 (2006.01)
F24H 9/12 (2006.01)
F24D 19/00 (2006.01)
Priorität
EP 10013911 23.10.2010
Abgezweigt von
EP11008424
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 30.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2018

Beteiligte

Inhaberin

Zehnder Group International AG

Moortalstrasse 1, 5722 Gränichen

Erfinderin/Erfinder

Diethelm, Roland

8404 Winterthur

Götz, Renato

5035 Unterentfelden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.