ABGESCHIRMTE LEISTUNGSKOPPLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2916332 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2916332
- Anmeldenummer
- EP15000924
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2008
- Veröffentlicht
- 09.09.2015
- Erteilt
- 15.05.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01F 21/06 (2006.01)H01F 27/36 (2006.01)H01F 38/18 (2006.01)A61B 6/00 (2024.01)
- Priorität
- US 699529 29.01.2007
- Abgezweigt von
- EP08728478
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 26.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 15.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Dobbs, John M.
Beverly, MA 01915, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.